Abmahnung Boehmert und Boehmert Rechtsanwälte
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Boehmert & Boehmert vom 30.06.2011 im Namen der Metro Goldwyn Mayer Studios Inc., 10250 Constallation BLVD., Los Angeles, CA 9067-6241, USA wegen "Stargate SG -1 Wand Tattoos" vor. Es wird von den Boehmert & Boehmert Rechtsanwälten in der Abmahnung ausgeführt, dass die Metro Goldwyn Mayer Studios Inc. Inhaberin der Titelrechte an dem Kinofilm STARGATE sowie an den Fernsehserien Stargate bzw. Stargate SG -1 und Stargate Atlantis sei.
Bei dem Kinofilm Stargate handle es sich um einen unter der Regie von Roland Emmerich entstandenen Science Fiction Film aus dem Jahre 1994, welcher unter anderem in deutschen Kinos gezeigt worden sei und regelmäßig im deutschen Fernsehen wiederholt werde. Auch sei der Film Stargate auf DVD erhältlich, so die Boehmert & Boehmert Rechtsanwälte in der Abmahnung.
Die Fernsehserien Stargate bzw. Stargate SG- 1 und Stargate Atlantis würden auf dem Kinofilm Stargate basieren und würden seit dem Jahre 1999 bzw. seit dem Jahr 2005 im deutschen Fernsehen, insbesondere durch RTL 2, gesendet, so die Boehmert & Boehmert Rechtsanwälte. Markenmäßiger Schutz des Zeichen Stargate ergebe sich aus § 15 Absatz 2 MarkenG. Neben den Titelrechten stünden der Metro Goldwyn Mayer Studios Inc. auch die entsprechenden Markenrechte zu. Der Abmahnung werden entsprechende Registerauszüge in Bezug auf die Marke Stargate SG -1 , Stargate Atlantis, Stargate beigefügt.
Die Metro Goldwyn Mayer Studios Inc. sei zudem Inhaberin der ausschließlichen Urheber- und Leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an dem Stargate sowie an den bekannten Fernsehserien Stargate SG-1 und Stargate Atlantis und damit auch an urheberrechtsschutzfähigen Teilen dieser Werke, so die Boehmert & Boehmert Rechtsanwälte in der Abmahnung.
Der Abgemahnte habe Wand Tattoos angeboten. Dies sei unter Verwendung der Zeichen Stargate SG-1 Aufkleber Wall Art Tattoo, Stargate SG-1 Patch Aufkleber Wall Art Tattoo bzw. Stargate Atlantis Wall Art Tattoo geschehen. Der Abgemahnte wird sodann aufgefordert, einen der Abmahnung beigefügten Entwurf einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung an die Rechtsanwälte Boehmert & Boehmert zurückzusenden.
Der Abgemahnte soll sich in dieser vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei Meidung einer jeden Fall der Zuwiderhandlung durch die Metro Goldwyn Mayer Studios Inc. nach billigem Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe, deren Höhe im Streitfall durch das Landgericht München I auf ihre Billigkeit zu überprüfen ist, ab sofort unterlassen,
unter dem Zeichen „Stargate SG-1 Wall Art Tattoo“, „ Stargate SG-1 Patch Aufkleber Wall Art Tattoo“ und/ oder „ Stargate Atlantis Aufkleber Wall Art Tattoo“ Wandtattoos anzubieten und / oder in den Verkehr zu bringen.
Ferner soll der Abgemahnte der Metro Goldwyn Mayer Studios Inc. sämtliche durch Handlungen gemäß 1) bereits entstandenen/ zukünftig entstehenden Schaden ersetzen.
Auch soll der Abgemahnte Auskunft erteilen und die Kosten der Inanspruchnahme der Leistungen der Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert übernehmen.
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