Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel erhalten?

 

 Wehren Sie sich gegen die Abmahnung der Kanzlei Schroeder! Gehen Sie kein unnötiges Risiko ein.

  

 

Wir vertreten Sie bundesweit.

Der Informationsaustausch erfolgt schnell und unkompliziert per Telefon, Fax, E-Mail, oder per Post.

 

 

Durch das Zusenden der Abmahnung entstehen Ihnen noch keine Kosten. Wir werden Sie bei der ersten Kontaktaufnahme über die anfallenden Kosten informieren. Wir schicken Ihnen eine kostenlose Einschätzung Ihrer Abmahnung per E-Mail zu.

Wir antworten schnellstmöglich, auch am Wochenende oder an Feiertagen.

 

 

Wie geht es weiter?

Wir wissen genau, worauf es bei der Verteidigung ankommt. Die Schwachstellen der Abmahnung kennen wir.

Unser Ziel: Rechtsanwalt Lutz Schroeder bekommt gar nichts, oder deutlich weniger als gefordert.

In den meisten Fällen ist es ratsam, eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wir achten aber stets darauf, dass dies kein Schuldeingeständnis ist !

Wir vertreten Sie zu einem fairen Honorar.

 

Wie beauftrage ich die Kanzlei Gerstel?

 Hier ein Beispiel einer Abmahnung der Kanzlei Schroeder:

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Scott Turnill, 11 Glissen Road, Hillingdon, Middlesex, UB 10 OHH United Kingdom, Grossbritannien, durch die Kanzlei Schroeder, Rechtsanwalt Lutz Schroeder, Andreas-Gayk-Str. 7-11, 24103 Kiel vom 20.05.2011 in Bezug auf den Erotikfilm "Fat Dirty Whore Porn 1" vor. Abmahnung Kanzlei Schroeder erhalten was tun? Worum geht es?

Gegenstand der Abmahnung ist nach den Ausführungen der Kanzlei Schroeder die Tatsache, dass der Abgemahnte eine Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk des Herrn Scott Turnill begangen haben soll, indem er dieses Filmwerk, den Erotikfilm "Fat Dirty Whore Porn 1", in einem Peer-2-Peer-Netzwert anderen Nutzern zum Download angeboten haben soll. Rechtsanwalt Lutz Schroeder sei daher von Herrn Scott Turnill beauftragt worden, gegen den Abgemahnten wegen seines urheberrechtswidrigen Verhaltens abzumahnen und Schadensersatz zu verlangen.

Es wird sodann in der Abmahnung ausgeführt, dass Herr Scott Turnill Inhaber der ausschließlichen Urheberrechte an dem Erotikfilm "Fat Dirty Whore Porn 1" sei. Allein Herr Turnill habe das Recht, diesen Film öffentlich zugänglich zu machen. Es wird von der Kanzlei Schroeder darauf hingewiesen, dass die Rechteinhaberschaft des Herrn Turnill in einem Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG von dem zuständigen Landgericht bereits gepfrüft und bestätigt worden sei. Es sei in dem Gericht die Verträge vorgelegt worden, aus denen sich ergebe, dass Herr Turnill die Urheberrechte an dem Film innehabe. Der Abmahnung ist ein Beschluss des Landgerichts Köln, Geschäftsnummer 223 O 145/11 beigefügt.

Rechtsanwalt Lutz Schroeder wirft dem Abgemahnten die Verletzung des Urheberrechtes seines Mandanten vor. Der Abgemahnte habe den Erotikfilm "Fat Dirty Whore Porn 1" als Nutzer eines Peer-2-Peer-Netzwerkes anderen Nutzern zum Download angeboten. Damit stellt sich natürlich die Frage, wie dieser etwaige Verstoß in Kenntnis gelangen konnte. Hierfür hat die Kanzlei Schroeder folgende Erklärung.

Der Mandant Scott Turnill habe nämlich ein unabhängiges Unternehmen damit beauftragt, die einschlägigen Internettauschbörsen hinsichtlich Urheberrechtsverletzungen an seinen Werken zu überwachen. Das von Herrn Turnill beauftragte Unternehmen dokumentiert angeblich die IP-Adressen mit zugehörigen Timestamps von denjenigen Nutzern des Netzwerkes, die Filme des Herrn Scott Turnill anderen Nuetzern zum Download anbieten und auf diese Weise illegal verbreiten würden.

Die Kanzlei Schroeder weist in der Abmahnung darauf hin, dass die eingesetzte Technik durch unabhängige Gutachter überprüft worden wäre, die eine fehlerfreie Funktionsweise des Überwachungs- und Dokumentationsverfahrens gutachterlich bestätigt hätten. Auch die ordnungsgemäße Funktionsweise der eingesetzten Software in dem vorganngs erwähnten Gerichtsverfahren sei glaubhaft gemacht und vom Landgericht bestätigt worden.

Sodann wird in der Abmahnung ausgeführt, an welchem Tag, zu welcher Uhrzeit und bei welcher dynamischen IP-Adresse von dem vermeintlichen Internetanschluss, der Erotikfilm "Fat Dirty Whore Porn 1" als Datei anderen Nutzern in einem Bittorrent-Netzwerk angeblich zum Download angeboten worden sei.

Rechtsanwalt Lutz Schroeder habe aufgrund dieser Daten beim Landgericht Köln den der Abmahnung beigefügten Beschluss erwirkt. Dieser Beschluss habe es dem Internetprovider gestattet, Auskunft über den Namen und die Anschrift des Nutzers der dokumentierten IP-Adresse zu dem Tatzeitpunkt zu erteilen. Der Internetserviceprovider des Abgemahnten habe daraufhin mitgeteilt, dass die ermittelte IP-Adresse zum Tatzeitpunkt dem Abgemahnten Internetanschluss angeblich zugewiesen sein soll.

Die Kanzlei Schroeder weist sodann darauf hin, dass die dynamische IP-Adresse, die dem Abgemahnten von seinem Internetserviceprovider zum Tatzeitpunkt für die von ihm genutzte Internetverbindung zugewiesen worden sein soll, nicht mit der IP-Adresse identisch ist, die dem PC des Abgemahnten in seinem eigenen Netzwerk zugewiesen sei.

Die Urheberrechte aus den §§ 15, 16, 19a UrhG seien durch die illegale Verbreitung in einer Internettauschbörse verletzt worden. Dieses Verhalten erfülle gem. § 106 UrhG einen Straftatbestand.

Aufgrund dieser angeblichen Urheberrechtsverletzung sei der Abgemahnte gegenüber Herrn Turnill zur zukünftigen Unterlassung, zu Erstattung der durch die Tätigkeit der Kanzlei Schroeder angefallenen Rechtsanwaltskosten und zur Zahlung eines Schadensersatzes verpflichtet.

 

Zunächst folgt sodann die Aufforderung an den Abgemahnten, die Datei, die den Film "Fat Dirty Whore Porn 1" enthält, unverzüglich vom PC zu entfernen und ebenfalls eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierfür wurde sodann eine Frist von etwa 10 Tagen gesetzt.

Dem Abgemahnten wird sodann genau vor Augen gehalten, was passieren könnte, sollte er keine Unterlassungserklärung oder eine nicht ausreichende Erklärung abgeben. In diesem Falle werde Rechtsanwalt Lutz Schroeder Herrn Scott Turnill nämlich dringend anraten, seinen Unterlassungsanspruch gerichtlich titulieren zu lassen. Hierdurch würden dem Abgemahnten erhebliche weitere Kosten entstehen. Für Urheberrechtsverletzungen an einem Film würden Gerichte einen Streitwert von mindestens 50.000,00 € festsetzen. Die Kosten würden bei Zugrundelegung dieses Streitwertes 7.639,30 € allein für die erste Instanz betragen, so die Ausführungen des Herrn Rechtsanwaltes Lutz Schroeder.

Nachdem dem Abgemahnten dieses enorme Kostenrisiko vor Augen gehalten wurde,  wird schließlich um Verständnis für die kurze Fristsetzung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gebeten. Herr Turnill möchte sich nämlich lediglich die Möglichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Eilverfahrens) offen halten für den Fall, das der Abgemahnte die Abgabe einer ausreichenden strafbewehrten Unterlassungserklärung verweigert.

Eilverfahren würden von den Gerichten jedoch nur dann zugelassen, wenn der Rechteinhaber unverzüglich das Gericht anrufen würde. Anderenfalls müsse der Unterlassungsanspruch im regulären Urheberrechtsprozess vor dem Landgericht durchgesetzt werden, so die Ausführungen des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder in der Abmahnung.

Sollte der Abgemahnte die entsprechende Filmdatei bereits entfernt haben, so wird darauf hingewiesen, dass auch dann der Unterlassungsanspruch selbstverständlich bestünde. Es folgen sodann Ausführungen dazu, dass der Abgemahnte als Inhaber des Internetanschlusses zivilrechtlich für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sei. Auch das Verhalten Dritter müsse er sich zurechnen lassen.

Es spreche der Beweis des erstens Anscheins dafür, dass er als Anschlussinhaber die Rechtsverletzung selbst begangen habe. In der Abmahnung der Kanzlei Schroeder wird sodann auf die Verpflichtung des Abgemahnten hingewiesen, die Koszen dieser Rechtsverfolgung gem. § 97, 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG und §§ 683, 677, 670 BGB zu erstatten. Es wird nochmals der Abgemahnte darauf hingewiesen, dass ihm diese Abmahnung die Möglichkeit gebe, einen sehr kostenintensiven Urheberrechtlichen Prozess vor dem Landgericht zu vermeiden.

Es wird noch einmal auf die Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 €, mithin in Höhe von 1.379,80 € netto hingewiesen. Sodann wird ausgeführt, dass auch ein Gericht in der vorliegenden Angelegenheit einen Streitwert von nicht unter 50.000,00 € annehmen werde, gerade weil es sich bei dem Erotikfilm um eine aktuelle Produktion handle, die erst vor wenigen Monaten erstmals veröffentlicht worden sei.

Ein Fall des § 97a Abs. 2 UrhG liegt nach den Ausführungen der Kanzlei Schroeder in der Abmahnung nicht vor. Ein einfach gelagerter Fall sei dies keinesfalls. Schließlich sei hier die Einschaltung eines Ermittlungsunternehmens und zum anderen ein gerichtliches Verfahren vor dem Landgericht Köln erforderlich gewesen. Auch die dem Abgemahnten vorgeworfene Rechtsverletzung sei nicht unerheblich, da er eine aktuelle Filmproduktion einer Vielzahl von anderen Internetnutzern illegal zur Verfügung gestellt habe.

Auch habe das Landgericht Köln eine schwere Urheberrechtsverletzung angenommen und den Internetserviceprovider des Abgemahnten aus diesem Grunde die Herausgabe der Daten gestattet.

Neben den Rechtsanwaltskosten seien Herrn Turnill Ermittlungskosten und Kosten für das vorgeschaltete Gerichtsverfahren, sowie die Gebühren des Internetserviceproviders des Abgemahnten für die Datensicherung und Datenherausgabe entstanden, deren anteilige Erstattung von Herrn Turnill verlangt werden könnte.

Des weiteren wird in der Abmahnung ausgeführt, Herr Turnill könne von dem unmittelbaren Verletzer die Zahlung eines Schadensersatzes verlangen, welcher sich im Wege einer Lizenzanalogie berrechnen würde. Es wird sodann eine vergleichsweise Einigung angeboten, welche im Dateil wie folgt aussieht.

Herr Turnill würde sämtliche Zahlungsansprüche, also den Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten, die Schadensersatzansprüche und den Anspruch auf Erstattung der ihm bereits entstandenen Verfahrenskosten pauschal auf 750,00 € reduzieren, sofern diese Vergleichssumme spätestens bei Ablauf der für den Eingang der Unterlassungserklärung gesetzten Frist bei der Kanzlei Schroeder einginge.

Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder habe Inkassovollmacht und sei daher zur Einziehung des Geldes bevollmächtigt.

Es wird ausgeführt, dass bei fristgemäßem Erhalt der Zahlung in Höhe von 750,00 € und fristgemäßem Eingang der Unterlassungserklärung Herr Turnill bereit sei, auf alle weiteren Rechte wegen der vorgenannten Urheberrechtsverletzung zu verzichten und die Angelegenheit damit erledigt sei. Zu weiteren Verhandlungen sei Herr Turnill allerdings nicht bereit. Schließlich stelle der Vergleich bereits ein deutliches Entgegenkommen dar. Es wird aus diesem Grunde darum gebeten, von Anrufen, E-Mail oder schriftlichen Anfragen ausnahmslos abzusehen.

Jetzt kann man sich natürlich die Frage stellen, was passiert, wenn man diesen Vergleich nicht annimmt. Auch hierzu hat Rechtsanwalt Lutz Schroeder eine Stellungnahme für seinen Mandanten Herrn Turnill abgegeben. Im Falle der Nichtannahme des Vergleiches muss der Abgemahnte nämlich damit rechnen, dass Herr Turnill sämtliche nicht oder nur teilweise erfüllte Ansprüche gerichtlich titulieren lasse.

Herr Turnill werde im Falle des fruchtlosen Verstreichens der gesetzten Fristen seine Ansprüche vollumfänglich gerichtlich durchsetzen. Selbstverständlich werde er sich in diesem Falle nicht mehr an das Vergleichsangebot gebunden fühlen. Die Kanzlei Lutz Schroeder teilt mit, dass die Geltendmachung weiterer höherer Kosten und Gebühren für diesen Fall ausdrücklich vorbehalten bliebe.

Es wird sodann eine Unterlassungs- /Verpflichtungserklärung in vorformulierter Fom beigefügt in welchem sich der Abgemahnte gegenüber Herrn Scott Turnill, Hilingdom, Grossbritannien zukünftig verpflichten soll es zu unterlassen, das geschützte Filmmaterial "Fat Dirty Whore Porn 1" im Internet in Peer-2-Peer-Netzwerken (sogn. Internettauschbörsen) oder auf sonstige Weise ganz oder teilweise öffentlich zugänglich zu machen oder zu vertreiben und/ oder die bezeichneten Handlungen vornehmen zu lassen.

Der Abgemahnte soll für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe an Herrn Turnill bezahlen, deren Höhe von Herrn Turnill zu bestimmen sei und im Streitfall vom zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit zu überprüfen sei.

Schließlich soll sich in der Unterlassungs- /Verpflichtungserklärung dazu verpflichtet werden, an Herrn Turnill einen Pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von insgesamt 750,00 € zu bezahlen.

Sollten auch Sie von der Kanzlei Lutz Schroeder eine ähnliche Abmahnung erhalten haben, dann sollten Sie sich dringend anwaltlich beraten lassen.

Die geforderte vorformulierte Unterlassungs- /Verpflichtungserklärung sollte nicht vor anwaltlicher Rücksprache unterzeichnet werden. Auch muss sich der Abgemahnte keinesfalls dazu verpflichten, einen etwaigen Schadensersatzbetrag an den Abmahner bezahlen. Schadensersatzforderungen gehören nicht in eine Unterlassungs- /Verpflichtungserklärung.

Wir beraten Sie gerne.